Allgemeine Geschäftsbedingungen des Orlandus Verlags
Stand 1. Dezember 2001

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Orlandus Verlag und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
  2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Orlandus Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments des Orlandus Verlags, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.
  2. Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail an den Orlandus Verlag absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab.
  3. Der Vertrag mit dem Orlandus Verlag kommt zustande, wenn der Orlandus Verlag dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch den Orlandus Verlag gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann der Orlandus Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
  4. Bei größeren Bestellungen behält sich der Orlandus Verlag vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

  1. Der Orlandus Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Der Orlandus Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt.
  2. Die Lieferung erfolgt zu handelsüblichen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware vom Orlandus Verlag an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
  3. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Orlandus Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Orlandus Verlags.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

  1. Der Orlandus Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
  2. Der Kaufpreis sowie Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
  3. Kommt der Kunde in Verzug, ist der Orlandus Verlag berechtigt, Verzugszinsen iHv 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des Orlandus Verlags, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
  4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Orlandus Verlag anerkannt sind.

§ 6 Widerruf

  1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an den Orlandus Verlag zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren.
  2. Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.
  3. Im Fall des Widerrufs zahlt der Orlandus Verlag einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Vom Orlandus Verlag ggf. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
  4. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs dem Orlandus Verlag die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist der Orlandus Verlag berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
  5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von individuell signierten Büchern oder Tonträgern. Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernabsG.
  6. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

§ 7 Gewährleistung

  1. Der Orlandus Verlag wird für eventuelle Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sein sollten, während einer Gewährleistungsfrist von dreissig Tagen gemäß folgenden Regeln einstehen.
  2. Der Kunde wird dem Orlandus Verlag evtl. auftretende Mängel unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Orlandus Verlag zu vertretender Mangel vor, wird der Orlandus Verlag diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.
  3. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 8 Datenschutz

  1. Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten: Der Orlandus Verlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die über Internet bei ihm einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen.
  2. Verwendung der personenbezogenen Daten: Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Weitere Informationen über das Verlagsprogramm in Form von emails oder Briefen erhalten Sie nur dann, wenn Sie auf der Bestellung Ihre Zustimmung dazu erteilt haben.
  3. Weitergabe von Informationen: Der Orlandus Verlag gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.

§ 9 Haftung

  1. Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die der Orlandus Verlag zugesichert hat, haftet der Verlag unbeschränkt.
  2. Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug des Orlandus Verlags, durch eine von ihm zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.
  3. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
  2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.